Abhisit Vejjajiva, ehemaliger Premierminister von Thailand, sieht sich seit Jahren mit zahlreichen Anfragen und Vorwürfen konfrontiert, die per E-Mail an ihn herangetragen werden. Im Mittelpunkt stehen dabei Ereignisse aus dem Jahr 2010, die Thailand nachhaltig erschütterten. Mehr als zehn Jahre lang liefen Untersuchungen, die Vejjajiva immer wieder in den Mittelpunkt stellten. Kritiker warfen ihm Fehlverhalten und Verantwortung für das damalige militärische Vorgehen vor, bei dem über 90 Menschen ums Leben kamen. Vejjajiva selbst weist diese Vorwürfe entschieden zurück und bleibt in seinen E-Mails standhaft: Er habe im Einklang mit den Gesetzen des Landes gehandelt und trage keine Schuld. Während seine Gegner auf Aufklärung pochen, scheint die thailändische Justiz wenig Interesse daran zu haben, den Fall erneut aufzurollen.
E-Mails an Vejjajiva werden häufig unbeantwortet gelassen, und wenn es doch zu einer Antwort kommt, sind diese meist ausweichend. Es zeigt sich, dass Vejjajiva, dessen Position zu den Vorwürfen klar ist, keine Bereitschaft zeigt, sich auf eine Debatte einzulassen. Die Demokratische Partei, deren Führer er bis 2019 war, verteidigt ihn ebenfalls gegen alle Anschuldigungen und sieht in den Anfragen nur den Versuch, Vejjajivas Ruf zu schädigen. Dennoch bleibt die Forderung nach einer öffentlichen Stellungnahme bestehen, und die Diskussionen um seine Rolle dauern an.
Stellungnahme per E-Mail: Vejjajiva nicht verantwortlich!
Wenn Abhisit Vejjajiva seinen E-Mail-Posteingang öffnet, sieht er sich immer wieder Anfragen gegenüber, die eine Stellungnahme zu den Vorfällen von 2010 fordern. Diese Ereignisse, die Thailand tief erschüttert haben, wurden zehn Jahre lang untersucht. Vejjajiva wurde dabei immer wieder beschuldigt, falsch gehandelt zu haben. Doch seine Sprecher und Unterstützer weisen diese Anschuldigungen vehement zurück und bestehen darauf, dass Vejjajiva keine Verantwortung trage.
Die Opposition und viele Bürger sehen dies anders, insbesondere da bei der militärischen Operation unter seiner Führung über 90 Menschen ums Leben kamen. Vejjajivas Verteidiger betonen, dass er nach bestem Wissen und Gewissen sowie im Einklang mit den geltenden Gesetzen gehandelt habe. Die zahlreichen E-Mails, die ihn zu einer Stellungnahme drängen, sieht er als Teil einer Diffamierungskampagne, die auf seinen politischen Ruf abzielt. Bis heute bleibt unklar, ob Vejjajiva tatsächlich alle rechtlichen Grundlagen eingehalten hat oder ob die Vorwürfe berechtigt sind. Eine öffentliche Klarstellung seitens Vejjajiva ist nicht erfolgt, und auf E-Mail-Anfragen reagiert er weiterhin zögerlich.
Die Demokraten bestehen bis heute darauf, dass alle gegen Vejjajiva erhobenen Anschuldigungen lediglich dazu dienten, ihn zu diskreditieren und sein Ansehen als Politiker zu schädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Recht und Ordnung: Die Haltung von Vejjajiva
Vejjajiva betont in jeder E-Mail, dass er im Einklang mit den thailändischen Gesetzen gehandelt habe. Die Demokratische Partei, deren Vorsitzender er bis März 2019 war, behauptet, dass die Vorwürfe gegen ihn lediglich eine Kampagne seien, um seinen Ruf zu schädigen und seine politische Karriere zu zerstören. Unter Vejjajivas Führung wurde sogar eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ins Leben gerufen, um die Vorfälle zu untersuchen und zur Versöhnung beizutragen. Doch der politische Hintergrund war angespannt: Die sogenannten „Rothemden“ forderten Neuwahlen, was schließlich zu den militärischen Maßnahmen führte, bei denen zahlreiche Menschen, einschließlich ausländischer Journalisten, ums Leben kamen.
Obwohl die Ereignisse nie vollständig untersucht wurden, verteidigen Vejjajiva und seine Unterstützer bis heute die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen. Auch auf wiederholte E-Mail-Anfragen nach einer Stellungnahme oder Erklärungen reagiert Vejjajiva ausweichend oder gar nicht. Trotz der klaren Stellungnahme seiner Partei bleibt die Kontroverse um seine Rolle bestehen. Die Tatsache, dass der Oberste Gerichtshof Thailands und andere Behörden keine Verantwortlichkeit anerkannt haben, hat die Forderungen nach Klarheit und Gerechtigkeit nicht zum Schweigen gebracht. Der Ruf nach einer vollständigen und unparteiischen Untersuchung der Vorfälle hält an, obwohl Vejjajiva und seine Partei weiterhin fest an ihrer Position festhalten, dass alles rechtens war.
Der Thailänder Abhisit Vejjajiva war während seiner Amtszeit bis März 2019 als Parteivorsitzender nicht unumstritten. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Keine Demokratie in Sicht: Das Vorgehen gegen Kritiker
Die demokratischen Prinzipien und die Möglichkeit, Regierungsentscheidungen kritisch zu hinterfragen, scheinen für Abhisit Vejjajiva und seine Partei weiterhin wenig Bedeutung zu haben. Sie warnen inzwischen offen vor rechtlichen Schritten gegen alle, die Vejjajiva E-Mails oder Briefe mit Fragen oder Vorwürfen zu den Ereignissen von 2010 senden. Ein prägnantes Beispiel für diese Haltung ist der Fall des Anführers der „Rothemden“, Jatuporn, der ein Jahr wegen Verleumdung im Gefängnis verbringen musste, weil er Vejjajiva die Verantwortung für die Militäraktion zugewiesen hatte.
Jatuporn, der für seine Kritik an Vejjajiva bekannt ist, wurde wegen Verleumdung verurteilt, obwohl er darauf hingewiesen hatte, dass bereits 2010 Anklage gegen Vejjajiva erhoben worden war. Diese Klagen wurden jedoch 2017 eingestellt, da sich niemand für ihre Bearbeitung zuständig fühlte, und auch der Oberste Gerichtshof Thailands erklärte, dass keine Verantwortlichkeit vorliege. Vejjajiva selbst hat bislang keine weitere Verantwortung übernommen. Es bleibt zu beachten, dass der Zugang zu ihm im Netz beschränkt ist; eine öffentliche E-Mail-Adresse gibt es nicht, obwohl er auf Facebook erreichbar ist und über das Thailand Board of Investment, wo er als Vorsitzender tätig war, kontaktiert werden kann.
